Im Januar und Februar 2023 wurden im Bauhauptgewerbe die PBK Waadt und in der Elektrobranche die PK Zürich, Schaffhausen, Thurgau, St. Gallen-Appenzell sowie Solothurn eingeführt.
Mit der Anpassung der Entsendeverordnung und der Publikation von Empfehlungen der Seco-Expertengruppe bekommt die GAV-Bescheinigung mehr Gewicht bei der Erfüllung der Sorgfaltspflicht in der Solidarhaftung von Erstunternehmen.
Weitere Branchen und Regionen starten bald auf ISAB. Insbesondere in der Westschweiz konnte die Planung der Einführung von ISAB konkretisiert werden.

Start der PBK Waadt im Bauhauptgewerbe sowie mehrerer kantonaler PK der Elektrobranche

Mit dem Start der PBK Waadt im Bauhauptgewerbe konnte eine grosse Lücke in der Abdeckung von ISAB geschlossen werden. Mit der Elektrobranche geht die Einführung mit den PK Zürich, Schaffhausen, Thurgau, St. Gallen-Appenzell sowie Solothurn auch im Ausbaugewerbe rasch weiter. Mehr als 40`000 Betriebe werden auf dem ISAB-Portal geführt.

Anpassung der Entsendeverordnung und Publikation von Empfehlungen der Seco-Expertengruppe

Im Rahmen der Sorgfaltspflicht und Solidarhaftung nach Artikel 5 Entsendegesetz wird vom Erstunternehmer verlangt, sich vom Subunternehmer anhand von Dokumenten oder Belegen glaubhaft darlegen zu lassen, dass dieser die minimalen Lohn- und Arbeitsbedingungen einhält. Mit der per 1. Januar 2023 in Kraft getretenen Aktualisierung der Entsendeverordnung (EntsV) und den ebenfalls per 1. Januar dieses Jahres veröffentlichten Empfehlungen der Expertengruppe zur Erfüllung der Sorgfaltspflicht im Rahmen der Haftung des Erstunternehmers wurde die Bedeutung der GAV-Bescheinigung bei der Erfüllung der Sorgfaltspflicht präzisiert.

Das bedeutet konkret: Es genügt in vielen Fällen gemäss Art. 8b Abs. 1 Bst. d EntsV bereits die Abklärung über den Subunternehmer in einem von den Sozialpartnern geführten Register wie ISAB um sich glaubhaft darlegen zu lassen, dass die minimalen Lohn- und Arbeitsbedingungen eingehalten sind. Dies bestärkt die Seco-Expertengruppe, die auf S. 8 ihrer Empfehlungen festhält, dass «das Resultat einer vom zuständigen Vollzugsorgan durchgeführten Kontrolle grundsätzlich eine andere Aussagekraft hat als eine Deklaration des Subunternehmers, insbesondere, wenn die Kontrolle nicht zu weit zurückliegt.» Weiter stellen die Empfehlungen klar, dass für den Fall, dass für den Betrieb eines Subunternehmers ein allgemeinverbindlich erklärter Gesamtarbeitsvertrag gilt, dem Erstunternehmer empfohlen wird, vom Subunternehmer eine GAV Bescheinigung oder einen Registerauszug zu verlangen (S. 9).

ISAB und die Sozialpartner werden sich nun engagieren, dass diese wichtigen Änderungen auch bei der Auftragsvergabe von staatlichen und privaten Akteuren die nötige Aufmerksamkeit erhalten.

Weitere Einführung von ISAB

Über den Jahreswechsel konnten Fortschritte in der Planung der weiteren Einführung von ISAB erzielt werden. In den nächsten Monaten starten die ersten Kantone des Ausbaugewerbes der Romandie. In der Deutschschweiz geht die Einführung in der Elektrobranche weiter und auch erste Regionen im Isoliergewerbe werden starten. Auf unserer Webseite finden Sie die neusten Termine. Diese werden regelmässig aktualisiert.

Kontakt
Bei Fragen zu ISAB kontaktieren Sie uns per E-Mail (support@isab-siac.ch) oder per Telefon (044 461 13 08).

Mitglieder des Vereins ISAB (Februar 2023)

Arbeitgeberorganisationen: Schweizerischer Baumeisterverband SBV, Holzbau Schweiz, EIT.swiss, Schweizerischer Maler- und Gipserunternehmer-Verband SMGV, AM Suisse, Verband der Personaldienstleister swissstaffing, Verband Schweizer Gebäudehüllen-Unternehmungen, Schweizerischer Gerüstbau-Unternehmer-Verband SGUV, Verband Schweizerischer Unternehmen für Decken- und Innenausbausysteme VSD, Schweizerischer Plattenverband SPV, Schweizerisch-Liechtensteinischer Gebäudetechnikverband suissetec, Verband Schweizerischer Isolierfirmen Isolsuisse, Naturstein-Verband Schweiz (NVS), Vereinigung der Arbeitgeberverbände Ausbaugewerbe Westschweiz (UAP-SOR).
Arbeitnehmerorganisationen: Gewerkschaft Unia, Gewerkschaft Syna, Baukader Schweiz.